Nutzungsbedingungen & Datenschutz für die KOMPASS Webseiten und Generatoren


§ 1 Geltungsbereich


Die Webseiten und Tools des KOMPASS (https://vernetzungsstelle-brandenburg.de/kompass/) (nachfolgend auch „KOMPASS“ oder „Generatoren“ oder „Tools“) und die allgemeinen Nutzungsbestimmungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Personen, welche auf die Webseiten zugreifen erklären sich mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden und akzeptieren insbesondere den Haftungsbeschränkung (Ziffer 4) sowie auch die Verwendung von Cookies gemäß der Datenschutzerklärung der Vernetzungsstelle Brandenburg als Anbieter der Webseite (https://vernetzungsstelle-brandenburg.de/datenschutzerklaerung/).
Die Webseiten dürfen nicht von Personen genutzt werden, die einem Gerichtsstand unterstehen, der die Inhalte dieser Webseiten oder den Zugang zu den Webseiten aufgrund der Nationalität des betreffenden Nutzers, dessen Wohnsitzes oder aus anderen Gründen verbietet.

§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen


Änderungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne Ankündigung erfolgen und werden unmittelbar mit der Veröffentlichung auf diesen Webseiten wirksam.

§ 3 Zugang und Verfügbarkeit


Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu diesen Webseiten und auf die fehlerfreie technische Verfügbarkeit der Webseiten. Der Zugang zu den Webseiten kann jederzeit und ohne Ankündigung gesperrt oder eingeschränkt werden.

§ 4 Haftungsbeschränkung


Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Verantwortliche der Website i. S. v. § 5 TMG für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Vernetzungsstelle übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf den KOMPASS Seiten zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Vernetzungsstelle Brandenburg vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexen Themen nicht gewährleistet werden, so dass die Vernetzungsstelle Brandenburg den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Bei den bereitgestellten Informationen und Handlungsvorschlägen handelt es sich insbesondere um keine rechtliche Beratung – sie können diese auch nicht ersetzen. Dabei werden nämlich nicht die individuellen und speziellen Gegebenheiten jedes Einzelfalls beachtet. Vielmehr handelt es sich dabei lediglich um allgemeine Handlungsmöglichkeiten ohne Einzelfallbezug, die durch den jeweiligen Nutzer vor Anwendung geprüft werden müssen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf der Website öffentlich zugänglich gemacht werden, geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung der Vernetzungsstelle Brandenburg wieder.
Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.
Gemäß §§ 8 ff. TMG ist die Vernetzungsstelle Brandenburg für fremde Inhalte, die von der Vernetzungsstelle Brandenburg für Nutzer veröffentlicht werden, nicht verantwortlich, sofern die Vernetzungsstelle Brandenburg keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder die Vernetzungsstelle unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald die Vernetzungsstelle Brandenburg von diesen Kenntnis erlangt hat. Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Die rechtswidrigen Inhalte werden unverzüglich, nachdem der Betreiber der Website Kenntnis von ihnen erlangt, entfernt.

§ 5 Haftung für ausgehende Links


Die Vernetzungsstelle Brandenburg verlinkt von seiner Website auf fremde Websites. Durch diese sog. „Hyperlinks“ werden Nutzer direkt auf die fremde Website geleitet. Das Setzen von sog. „Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich die Vernetzungsstelle Brandenburg die hinter dem Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Vernetzungsstelle Brandenburg hat dabei keinerlei Einfluss auf die Informationen der fremden Website. Daher kann keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website übernommen werden. Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich. Die Vernetzungsstelle Brandenburg versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöße bekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat. Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen, ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website für den Website-Betreiber nicht zumutbar. Erhält die Vernetzungsstelle Brandenburg Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzüglich entfernt. Die Aktivierung eines Links erfolgt daher auf eigenes Risiko des Nutzers. Die Vernetzungsstelle Brandenburg kann nicht gewährleisten, dass die Inhalte auf diesen Webseiten frei von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen ist und haftet nicht für daraus entstehende Schäden des Nutzers oder Dritter.

§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte


Die auf diesen Webseiten veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen und internationalen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Alle Rechte und die Rechte Dritter für den Inhalt und die Gestaltung stehen dem Anbieter und den jeweiligen Rechteinhabern zu. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Die unerlaubte Vervielfältigung, Modifizierung, Benutzen oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

§ 6 Besondere Nutzungsbedingungen


Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Webseiten von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

§ 7 Datenschutzerklärung


Anmeldung und Registrierung via Websiteformular mit Gravity Forms


Die Formulare auf unserem Onlineangebot nutzen den Dienst “Gravity Forms”. Dieser wird von der Rocketgenius, Inc., 1620 Centerville Turnpike #102, Virginia Beach, VA 23464, USA, angeboten. Die Nutzung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, da wir eine benutzerfreundliche Gestaltung unseres Online-Angebotes beabsichtigen, welches auch Registrierungs-, Anmelde- und Kontaktformulare zur einfachen Nutzung der Onlineangebote beinhaltet. Eingetragene Formulardaten werden uns, dem Website-Betreiber, per E-Mail geschickt und somit auf unserem Mailserver gespeichert. Zusätzlich erfolgte eine Speicherung zur Nachweispflicht der Anfrage in der WordPress-Datenbank. Die personenbezogenen Daten werden in der WordPress-Datenbank solange gespeichert, wie dies für die Erstellung von Leistungsverzeichnissen mit KOMPASS erforderlich ist. Innerhalb des Dokumentationsbereichs der Unternehmenswebsite wird bestätigt, dass das Plugin DSGVO-konform ist: https://docs.gravityforms.com/wordpress-gravity-forms-and-gdpr-compliance/ Eine Weitergabe und Speicherung auf den Servern der Rocketgenius, Inc. bzw. auf der Website gravityforms.com erfolgt nicht! Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Gravity Forms finden sich in den Datenschutzhinweisen von Rocketgenius, Inc.: https://www.gravityforms.com/privacy/.

Erstellung von Leistungsverzeichnissen mit KOMPASS via Websiteformular mit Gravity Forms


Das KOMPASS-Tools nutzt zur Erstellung von Leistungsbeschreibungen auf unserem Onlineangebot den Dienst “Gravity Forms”. Dieser wird von der Rocketgenius, Inc., 1620 Centerville Turnpike #102, Virginia Beach, VA 23464, USA, angeboten. Die Nutzung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, da wir eine benutzerfreundliche Gestaltung unseres Online-Angebotes beabsichtigen, welches auch Formulare zur einfachen Erstellung, Speicherung und Bearbeitung von Leistungsbeschreibungen beinhaltet. Um eine Speicherung und Bearbeitung der Leistungsverzeichnisse zu gewährleisten und zur Nachweispflicht werden die eingegebenen Daten in der WordPress-Datenbank für 24 Monate gespeichert. Die personenbezogenen Daten werden in der WordPress-Datenbank solange gespeichert, wie dies für die Erstellung von Leistungsverzeichnissen mit KOMPASS erforderlich ist. Innerhalb des Dokumentationsbereichs der Unternehmenswebsite wird bestätigt, dass das Plugin DSGVO-konform ist: https://docs.gravityforms.com/wordpress-gravity-forms-and-gdpr-compliance/ Eine Weitergabe und Speicherung auf den Servern der Rocketgenius, Inc. bzw. auf der Website gravityforms.com erfolgt nicht! Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Gravity Forms finden sich in den Datenschutzhinweisen von Rocketgenius, Inc.: https://www.gravityforms.com/privacy/.

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